Politikergespräch 05.03.2010

Von: Alon Irmscher

Am 05.03.2010 lud das Jugendforum Darmstadt diverse jugendpolitische Sprecher und Sprecherinnen ein. Anwesend waren: Christian Grundwald (Bündnis 90/ Grüne), Anna-Maria Sturm (CDU), Pascal Angelbeck (SPD), Waltraud Bornheimer (Alternative Darmstadt), Jörg Dillmann (Uffbasse), Theodor Ludwig (FDP) und der Jugendderzernent und Stadtrat Jochen Partsch. Vom Jugendbildungswerk waren die Jugendbildungsreferentin Melanie Lehmann und Corina Hauck dabei. Das Jugendforum wurde durch Jana, Sarah, Mario, Daniela, Milena, Sophie, Jan, Anna, Judith, Kurt, Laura Maria und Alon vertreten.

Das Hauptthema, welches beim Jugendforum angesprochen wurde, waren die Forderungen der Jugendlichen auf dem Jugendkongress 2009.

Nachdem die Anwesenden sich vorgestellt hatten, inklusive eines kleinen Einblicks, wieso sie in der Jugendpolitik mitwirken und was sie bewirken wollen, wurde der Film vom Jugendkongress 2009 gezeigt, um die Forderungen der Jugend noch einmal in den Raum zu werfen. Das Gespräch begann mit der Eingangsfrage, was bei den Gästen aus der Politik vom Jugendkongress hängen geblieben ist und was die Parteien bisher mit den Themen angefangen haben.

Christian Grunwald berichtete, dass die Grünen einen Prüfantrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht haben, für das schon lange ersehnte Jugendinfocafé in der Innenstadt, welches schon lange auf den Darmstädter Jugendkongressen gefordert wird. Der Prüfantrag kam bisher noch nicht an die Tagesordnung, da andere Sachen Vorrang hatten. Christian Grunwald wolle sich beim Jugendforum melden, sobald es Neuigkeiten gibt.

Pascal Angelbeck sprach die Komplikation einer Stadtverordnetenversammlung, aufgrund dem Fehlen der Rot-Grün Koalition, an. Frau Bornheimer schlägt eine Interaktion mit Schulen vor, da es Räume gibt, die nachmittags nicht genutzt werden. (Mensas, Caféteriae, etc.) Dagegen stand das Argument des Jugendforums, dass einige Jugendliche die Schule mit Negativem in Verbindung bringen. Theodor Ludwig bezeichnete ein Jugendcafé und weitere Forderungen der Jugendlichen als „nice to have“ also ’nett zu haben‘ aber eben nicht notwendig sind. Die FDP wird den Antrag ablehnen. Es seien wichtigere Projekte an der Tagesordnung. Die FDP, so Ludwig, wüde wahrscheinlich nicht ablehnen, wenn das Geld für die Projekte vorhanden wäre.

Christian Grundwald sieht eine Beteiligung der Jugend als wichtig, so sagt er, Jugendliche bräuchten das Gespräch auf Augenhöhe. Er spricht von Sponsoren, die aushelfen könnten, wo Geld fehlt.

Herr Partsch unterstützte den Antrag, Jugendliche haben das Recht Fragen zu stellen, wie zum Beispiel, für was das Geld der Stadt stattdessen verwendet wird, so sein Kommentar nach der vom Jugendforum gestellten Frage: „Warum denn eine Nord-Ost-Umgehung, die ja auch nice to have, aber nicht notwendig ist?“. Theodor Luudwig antwortete, dass die Nord-Ost-Umgehung abgestimmt worden sei und deshlab Vorrang hat. Viele Sachen seien seiner Ansicht nach wichtiger als das Infocafé.

Der Jugenddezernent sprach Herrn Ludwig daraufhin an, dass die Jugend sich gerne einzumischen hat und das „Totschlagargumente“ unangebracht sind, wofür eine Jugendbeteiligung, wenn man jeden Beitrag eh sofort zerschlägt?

Anna-Maria Sturm teilte die Ansicht, dass der Antrag gestellt werden sollte. Frau Bornheimer erwähnt Stiftungen, die Projekte finanzieren könnten. Herr Ludwig zerschlug auch diesen Vorschlag mit der Aussage, dass die Stiftungsgelder größtenteils bereits verplant worden sind. Jana Kucz, eine Koriphäe im Jugendforum wies darauf hin, dass schon Seminare wegen der Haushaltssperre ausfallen mussten. Sarah warnte vor, dass bei fehlenden Aktionen im Jugendforum die Gefahr besteht, dass es sich erneut verkleinert, wenn nicht sogar auflöst.

Jörg Dillmann sprach Sponsoren und andere Sparmaßnahmen an und versprach, dem Jugendforum bei der Sponsorensuche zu helfen.

Jochen Partsch sagte, dass es auch so möglich sein muss, aktiv zu sein. Dem Jugendforum muss es vorerst reichen, da es nach wie vor gewollt ist und weiterhin bestehen soll. Nur die Aktionen können nicht stattfinden, das Jugendforum selbst jedoch steht mit seiner Arbeit nicht in Frage.